Bezeichnung:
Altlastenkataster - Auskunft
Beschreibung:

Leistungsbeschreibung

Altlastverdachtsflächen sind Grundstücke stillgelegter Betriebe (sogenannte Altstandorte) und stillgelegter Abfalldeponien (sogenannte Altablagerungen), für die der Verdacht auf eine gefährliche Schadstoffverunreinigung des Bodens besteht. Als Altlasten werden solche Grundstücke dann bezeichnet, wenn durch Untersuchungen nachgewiesen worden ist, dass gefährliche Bodenverunreinigungen vorliegen.

Altlastverdachtsflächen und Altlasten werden in Thüringen in einem Kataster erfasst. Dieses Kataster trägt die Bezeichnung „THALIS“ (Thüringer Altlasteninformationssystem). Sie können Auskünfte aus diesem Kataster beantragen. Beispielsweise können Sie anfragen, ob ein bestimmtes Grundstück dort registriert ist. Schriftliche Auskünfte sind allerdings kostenpflichtig.

Elektronische Antragstellung

An wen muss ich mich wenden?

Wenden Sie sich bitte an die untere Bodenschutzbehörde des Landkreises (bzw. der kreisfreien Stadt), in dem sich das betreffende Grundstück befindet. Die unteren Bodenschutzbehörden sind in Thüringen für die Altlastenbearbeitung zuständig. Dort liegen u.U. auch Gutachten und Untersuchungsberichte für das Grundstück vor. Außerdem können diese Behörden oft auch Hinweise darüber geben, wie dringend der Altlastverdacht ist, ob alle Grundstücksteile gleichermaßen von dem Verdacht betroffen sind und wie hoch etwaige Untersuchungs- und Sanierungskosten sein werden. Möglicherweise wird im Zuge Ihrer Anfrage auch eine Aktualisierung bzw. Bereinigung des Katasters vorgenommen. THALIS-Auskünfte können Sie darüber hinaus auch beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) beantragen. Bitte beachten Sie jedoch, dass Sie vom TLUBN aus Zuständigkeitsgründen nur eine unkommentierte Katasterauskunft bekommen können.

Voraussetzungen

keine

Welche Unterlagen werden benötigt?

keine

Welche Gebühren fallen an?

Bei schriftlicher Auskunftserteilung ist die Behörde gesetzlich verpflichtet, Bearbeitungsgebühren zu erheben. Diese werden nach Zeitaufwand bemessen. Die Gebühren müssen jedoch mindestens 5,00 und dürfen höchstens 500,00 € betragen.

Welche Fristen muss ich beachten?

Bei der Antragstellung sind keine Fristen zu beachten. Wenn Sie mit einer erteilten THALIS-Auskunft oder den dafür erhobenen Kosten nicht einverstanden sind, müssen Sie Ihren Widerspruch innerhalb eines Monats nach Zugang des Bescheides einlegen.

Bearbeitungsdauer

Die Auskunftserteilung erfolgt i.d.R. innerhalb eines Monats.

Rechtsbehelf

Wenn Sie mit der erteilten THALIS-Auskunft oder den dafür erhobenen Kosten nicht einverstanden sind, können Sie Widerspruch bei der Behörde einlegen, die den Auskunftsbescheid erlassen hat. Dabei sind bestimmte Fristen zu beachten (siehe oben unter „Welche Fristen muss ich beachten?“).

Anträge / Formulare

Der Antrag kann formlos gestellt werden. Spezielle Formulare werden nicht benötigt. Allerdings muss der Antrag mindestens folgende Angaben enthalten:

  • Name und Anschrift des Antragstellers
  • Gemarkung, Flur und Flurstück(e), für das (die) die Auskunft beantragt wird
  • Erklärung des Antragstellers, dass er die anfallenden Bearbeitungskosten übernehmen wird

Hilfreich sind ferner die Angabe einer Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse, damit die Behörde bei Rückfragen schneller Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.

Was sollte ich noch wissen?

  • Jedermann hat das Recht, Auskünfte aus dem THALIS zu erhalten. Die Behörde ist jedoch gesetzlich verpflichtet, für schriftliche Auskünfte Gebühren zu erheben. Zur Vermeidung von Unstimmigkeiten empfiehlt es sich daher, vor der Antragstellung bei der Behörde anzufragen, wie hoch die Kosten sein werden.
  • Viele der landläufig als „Altlasten“ bezeichneten Sachverhalte, wie ruinöse Gebäude, verunreinigte Bausubstanz, Asbestverkleidungen und -dächer, auf Grundstücken zurückgelassene Abfälle (z.B. Fässer oder Gebinde mit gefährlichen Inhaltsstoffen), Fundmunition, Bombenblindgänger, Autowracks und selbst größere Ablagerungen von ungefährlichen Abfällen (wie unbelasteter Bauschutt oder Erdaushub, Autoreifen etc.) sind keine Altlasten im Sinne des Gesetzes.
  • Auch auf Grundstücken, die nicht oder nicht mehr im THALIS enthalten sind, können Schadstoffbelastungen des Bodens vorliegen. In Betrieb befindliche Anlagen fallen nämlich nicht unter den gesetzlichen Altlastenbegriff, selbst wenn dort gefährliche Bodenverunreinigungen vorhanden sind. Außerdem werden all diejenigen Grundstücke aus dem THALIS gelöscht, bei denen die Bodenverunreinigungen so geringfügig sind, dass die  die gegenwärtige Grundstücksnutzung gefahrlos möglich ist. Sobald das betreffende Grundstück jedoch sensibler genutzt werden soll (z.B. als Kinderspielfläche, wohnbaulich, als Garten etc.) lebt der Altlastverdacht unter Umständen wieder auf. Außerdem können bei Aushubarbeiten auf solchen Grundstücken erhöhte Entsorgungskosten anfallen.

Resümee:

Selbst wenn ein Grundstück nicht oder nicht mehr im THALIS registriert ist, kann der Grundstückswert aus verschiedenen anderen Gründen erheblich gemindert sein. Außerdem können auch in diesem Fall beträchtliche Kosten für die Entsorgung von Abfällen, den Abriss von Gebäuden und die Sanierung von Bodenverunreinigungen anfallen.

Fachlich freigegeben durch

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Fachlich freigegeben am

19.05.2020